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1918 - 2018 100 Jahre SPD Schotten

Hessische Umweltministerin warnt vor Aussterben der Vogelsberger Feuersalamander durch Wassermangel.

Die Schutzgemeinschaft Vogelsberg (SGV) zeigt in einer Studie: Klimawandel und Grundwasserentnahme gehören zu den Hauptverursachern.

Wir veröffentlichen dazu die Pressemitteilung der SGV.


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SPD-Schotten begrüßt Pläne von Bundesfinanzminister Olaf Scholz

"Städte und Gemeinden brauchen den Corona-Rettungsschirm"


Die Schottener Sozialdemokraten haben sich mit der Frage befasst, welche finanziellen Auswirkungen die Corona-Krise auf die städtischen Finanzen haben wird. Erste Einschätzungen von Bürgermeisterin Susanne Schaab waren in der Zeitung bereits nachzulesen. Grundsätzlich habe die Erfahrung der letzten Jahrzehnte gezeigt, dass in konjunkturell guten Zeiten die positiven Effekte in ländlichen Regionen kaum spürbar seien, negative Entwicklungen sich aber besonders stark bemerkbar machten. Das werde sich auch jetzt wieder zeigen.

"Nachdem das letzte Finanzloch in Schotten nicht mit Einsparungen geschlossen werden konnte, blieb den Verantwortlichen nichts anderes übrig, als Gebühren und Steuern für alle Bürger zu erhöhen". In diese Situation wolle man nicht noch einmal kommen, heißt es aus der Schottener SPD. Deshalb befürworte man den Vorstoß von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), zur Abmilderung der Folgen der Corona-Krise auch einen Rettungsschirm für die Kommunen zu spannen. Es seien schon viele Hilfen auf den Weg gebracht worden, um negative Folgen zu mildern und die Konjunktur anzukurbeln. Die Städte und Gemeinden dürften aber nicht vergessen werden, weil es sich in den Heimatgemeinden zeige, wie sich die Lebensqualität für die Menschen darstelle. Dazu gehöre in Schotten unter anderem die Unterhaltung von Schwimmbad, Stadtbibliothek und in jedem Stadtteil ein Dorfgemeinschaftshaus. Außerdem müssten die Kita-Beiträge bezahlbar bleiben und die Straßen müssten instand gehalten werden. Wenn die Städte und Gemeinden durch die Corona-Folgen wirtschaftlich zusätzlich unter Druck geraten würden, seien erneut negative Folgen für alle Bürger zu befürchten.

Deshalb sei es richtig und wichtig, wenn der Bund zusammen mit den Ländern Hilfsprogramme auflegen würde. Das diene nicht zuletzt auch der Stützung der Kunjunktur, denn  die Städte und Gemeinden seien mit zwei dritteln an den Investitionen der öffentlichen Auftraggeber beteiligt und damit als Konjunktur-Motoren wichtig für den jetzt nötigen kräftigen Aufschwung.

Hessen habe zwar bereits vor der Corona-Krise geholfen, die Überziehungskredite der Städte und Gemeinden abzubauen, dafür müsse Schotten jährlich aber schon einen zusätzlichen Betrag in Höhe von einer viertel Million Euro aufbringen. Für die Corona bedingten Einnahmeausfälle, wie etwa bei der Gewerbesteuer, müsse es jetzt weitere Hilfen von Bund und Land geben, um die Lebensqualität der Menschen vor Ort zu erhalten und der Konjunktur zusätzliche Impulse zu geben, heißt es aus den Reihen der Schottener SPD.


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